Stellungnahmen der Ombudsstelle für Studierende

 

zu Gesetzen

 

zum Entwurf einer Novelle zum Studentenheimgesetz  (PDF, 1 Seite)

… zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Universitätsgesetz 2002, das Fachhochschul-Studiengesetz, das Privatuniversitätengesetz und das Hochschul-Qualitätssicherungsgesetz

zum Entwurf einer Novelle der Hochschülerinnen und Hochschülerschaftswahlordnung 2014 (HSWO 2014) sowie zum Entwurf einer Novelle des Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftsgesetzes 2014 (HSG 2014)

zum Entwurf einer Änderung des Studienförderungsgesetzes 1992 StudFG (22. April 2016)

zum Entwurf einer Änderung des Universitätsgesetzes 2002-UG (20. August 2015)

zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das BFA-Einrichtungsgesetz, das BFA-Verfahrensgesetz, das Asylgesetz 2005, das Fremdenpolizeigesetz 2005, das Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz und das Grundversorgungsgesetz – Bund 2005 geändert werden (Fremdenrechtsänderungsgesetz 2015 – FrÄG 2015) (23. März 2015)

zum Entwurf einer Änderung des Universitätsgesetzes 2002 – UG (28. Oktober 2014)

zum Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftsgesetz 2014 erlassen und das Universitätsgesetz 2002, das Fachhochschul-Studiengesetz, das Hochschul-Qualitätsicherungsgesetz und das Bundesgesetz über die Universität für Weiterbildung Krems geändert werden sollen (30. April 2014)

zum Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Studienförderungsgesetz 1992 geändert wird (25. März 2014)

 


Stellungnahmen zu Verordnungen

der Bundesministerin für Gesundheit, mit der die Gesundheits- und Krankenpflege-Basisversorgungs-Ausbildungsverordnung geändert werden soll

 … über die Wahltage der Hochschülerinnen und Hochschülerschaftswahlen 2015

 


Allgemeine Stellungnahmen

Studien in englischer Sprache an öffentlichen Universitäten  (PDF, 1 Seite)

Besondere Universitätsreife (§ 65 UG) (PDF, 1 Seite)

Aufnahmeverfahren und Nichterreichen der festgelegten Anzahl an Studienwerber/inne/n an öffentlichen Universitäten,
die für dieses Studium registriert sind (§ 71c Abs 5 Universitätsgesetz UG)  (PDF, 1 Seite)